Dobrindt will 260 Milliarden Euro in Verkehrsinfrastruktur investieren

DBU/Berlin – In den Jahren bis 2030 will Deutschland mehr Geld in seine Verkehrsinfrastruktur investieren wie jemals zuvor. Das geht aus dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans hervor, den CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegt hat. In der Bauwirtschaft stößt der Plan des Politikers auf Zustimmung. „Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Weichen richtig gestellt“, erklärte RA Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB).

Der neue Bundesverkehrswegeplan besitzt ein Gesamtvolumen von mehr als 260 Milliarden Euro – und damit 91 Milliarden Euro mehr als sein Vorgängerplan. Davon entfallen auf die Straße 131 Milliarden Euro, auf die Schiene 109 Milliarden und auf die Wasserstraße 25 Milliarden Euro. 75 Prozent der Mittel für den Straßenbau gehen in großräumig bedeutsame Vorhaben, 25 Prozent in die regionale Erschließung.

Erhalt vor Neubau
Der Verkehrswegeplan folgt dem Prinzip „Erhalt vor Neubau“. Etwas die Hälfte der Gelder soll dafür genutzt werden, die bestehende Infrasturktur wieder fit zu machen. Die übrigen Mittel sollen zuerst eingesetzt werden, „um Engpässe im vorhandenen Verkehrswegenetz“ zu heben. Darunter fällt zum Beispiel der Ausbau einer Autobahn von vier auf sechs Streifen. Erst mit dem Finanzmittel, die dann noch verbleiben, sollen neue Autobahnen und Schienenwege gebaut werden.
Mit dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 liegt ein Investitionsprogramm vor, das geeignet ist, unsere Verkehrsinfrastruktur nachhaltig zu modernisieren und auszubauen“, so HDB-Hauptgeschäftsführer Knipper. Indem der Fokus auf die Beseitigung von Engpässen auf Hauptachsen und Knoten gelegt werde, setze der Plan dezidiert auf die Stärkung der Effizienz des Gesamtnetzes, so Knipper weiter. „Endlich kann dort angesetzt werden, wo es besonders kneift.“

Der Bundesverkehrswegeplan umfasst rund 1.000 Projekte. Unter anderem soll der seit Langem geplante Rhein-Ruhr-Express realisiert werden, der zwischen Köln und Dortmund verkehren soll – allerdings in einer „abgespeckten Version“. Zudem sollen bestimmte ICE-Strecken, wie zum Beispiel zwischen Bielefeld und Hannover sowie zwischen Hanau und Erfurt, ausgebaut beziehungsweise neu gebaut werden, was zum Teil für drastische Reisezeitverkürzung sorgen wird.

Planungskapazität ausweiten
Jetzt komme es darauf an, die Projekte zügig zur Baureife zu bringen, fordert HDB-Hauptgeschäftsführer Knipper. Dazu müssten die staatlichen Planungskapazitäten deutlich aufgestockt werden. Wo dies kurzfristig nicht möglich sei, müssten auch Modelle zum Zuge kommen, bei denen Teile der Planung auf private Unternehmen übertragen werden. Für den Bereich der Bundesautobahnen gehe jedoch mittelfristig kein Weg an der Gründung einer Bundesautobahngesellschaft vorbei. „Wir brauchen eine solche Gesellschaft, um Planung, Finanzierung und Ausführung besser auf einander abstimmen zu können. Die Weichen müssen noch in dieser Legislaturperiode gestellt werden. Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn sich auch die Länder konstruktiv an dieser Debatte beteiligen würden“, so Knipper.

31.03.2016

Erschienen in Ausgabe: April 2016 | Seite 1