Kommunaler Straßenunterhalt mit Weitblick

Pirmasens – In der westpfälzischen Stadt Pirmasens hat sich einmal mehr bewiesen, dass strategische Initiativen zu nachhaltigen Ergebnissen und Synergien führen können. So hat sich das in Pirmasens entwickelte Konzept auch in der Praxis bewährt, das in anderen kommunalen Bereichen angewandte System wiederkehrender Beiträge auf die aufwändige Straßeninstandsetzung zu übertragen. Bereits 85 Straßen wurden seit Start des ersten Fünf-Jahre-Programms im Jahr 2011 über Anliegerumlagefinanzierung und mit einem Investitionsvolumen von rund 37 Mio. Euro modernisiert. Weitere zirka 12,5 Mio. Euro fließen jetzt in ein Ausbauprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 mit insgesamt 56 weiteren Projekten; das Volumen der Einzelmaßnahmen bewegt sich zwischen 15.000 Euro und zirka 1,5 Mio. Euro.

Im November 2011 wurde Pirmasens der Sonderpreis für sein Straßenunterhaltungsmanagement im Rahmen des ADAC-Städtewett-bewerbs verliehen zum Thema „Erfolgskonzepte in der kommunalen Straßenerhaltung“. „Bei knappen Haushaltskassen wird es immer wichtiger, dass Kommunen alte Pfade verlassen und sich neuen Ideen öffnen, da ist Pirmasens ein gutes Vorbild“, erklärte der damalige Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer bei der Auszeichnung in Berlin. Das Pirmasenser Modell hat in der Folge bundesweit für große Aufmerksamkeit gesorgt und viele Nachahmer gefunden; bis heute erhält die Stadt landesübergreifende Nachfragen.

Probleme des Straßenerhalts kein Einzelfall
Das Pirmasenser Straßennetz besteht aktuell aus insgesamt 513 (in 1.350 Abschnitte unterteilte) Straßen mit einer Gesamtlänge von rund 182 Kilometer. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der hohen Beiträge, die Anrainer über einmalige Ausbaubeiträge hätten entrichten müssen, war hier bis zum Jahr 2000 ein Ausbaustau in Höhe von rund 75 Mio. Euro aufgelaufen. Damit einher gingen steigende Kosten für den Straßenunterhalt zur Verkehrssicherung und eine allgemeine Verschlechterung des Stadtbilds, zumal viele Hauseigentümer angesichts der Gesamtsituation nur verhalten in Fassadenerneuerungen und Verschönerungen investierten.

Über das mit Einzelprojekten umgesetzte Finanzierungskonzept wiederkehrender Beiträge ohne Notwendigkeit hoher Einmalzahlungen der Anrainer, an das sich nun zunächst weitere 42 anschließen, hat sich diese Situation entscheidend verbessert. Dafür entstand im Vorfeld nach einer technischen Zustandserfassung und Bewertung der Projekte eine Prioritätenliste, auf deren Grundlage die konkreten Straßenunterhalts- und Straßenausbauprogramme festgelegt wurden. Im Ergebnis konnten auch viele Synergien geschaffen werden wie eine gesteigerte Bürgerbeteiligung bei Planungs- und Entscheidungsprozessen. Zudem haben die frei werdenden Investitionen wirtschaftliche Impulse gesetzt; über 80 Prozent der Aufträge gingen dabei an regionale Unternehmen.

„Das System der wiederkehrenden Beiträge zur Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen ist für Pirmasens eine absolute Glückskonstellation“, betonte Michael Schieler, hauptamtlicher Beigeordneter der Stadt Pirmasens. „Es hilft uns, die sich stellenden Herausforderungen zur Unterhaltung und Instandsetzung der kommunalen Infrastruktur ganzheitlich und dauerhaft tragfähig anzugehen.“
„Das rege Interesse anderer Kommunen hat uns deutlich gemacht, dass wir mit der Problemstellung alles andere als allein dastanden“, erklärt Dr. Bernhard Matheis, Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens.

06.07.2016 von Redaktion

Erschienen in Ausgabe: Juli 2016 | Seite 11