Schiene fällt zurück

Berlin – Die staatlichen Investitionen in den Erhalt der Bundesfernstraßen sind im Zeitraum von 2006 bis 2013 um 50 Prozent gestiegen. Bei den Bundeswasserstraßen investierte der Bund sogar 86 Prozent mehr, während die Ausgaben bei den Bundesschienenwegen im selben Zeitraum lediglich um zwei Prozent wuchsen. Das geht aus Zahlen der DB Netz und aktuellen Antworten der Bundesregierung auf zwei parlamentarische Anfragen hervor.

Die Allianz pro Schiene begrüßte die Tatsache, dass der Bund bei allen Verkehrsträgern in den vergangenen Jahren mehr Geld für den Erhalt der Infrastruktur bereit gestellt habe. „Wir stellen allerdings mit Besorgnis fest, dass der Bund in den Erhalt der Schieneninfrastruktur lediglich zwei Prozent mehr investiert als vor sieben Jahren, während beim Erhalt der Bundeswasserstraßen mit plus 86 Prozent und der Bundesfernstraßen mit plus 50 Prozent offenbar ein Umdenken der Politik eingesetzt hat“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. „Diese Ungleichheit ist umso schlimmer, als das bisherige Mittelniveau bei der Schiene absolut nicht ausreicht.“
Die Allianz pro Schiene forderte den Bundestag auf, die Investitionen insbesondere in das dramatisch unterfinanzierte Bundesschienennetz deutlich aufzustocken. Mit Verweis auf die laufenden Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Deutscher Bahn zur „Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung“ (LuFV) bezifferte Flege den zusätzlichen Mehrbedarf an Bundesmitteln für Erhalt und Verbesserung des Bestandsnetzes auf jährlich eine Mrd. Euro.
Nach Einschätzung der Allianz pro Schiene haben hierzulande allerdings auch die anderen Verkehrsträger keinen Grund zum Feiern. „Deutschland investiert insgesamt viel zu wenig in sein Bestandsnetz“, so Fliege.

11.07.2014 von Redaktion